Frecher Wahlbetrug bei der Unterhauswahl am 6. Mai 2010 in England?
urbs-media, 10.5.2010: Wahlbetrug in England, dem angeblichen Mutterland der Demokratie? Als Deutscher werden Sie derartige Behauptungen vermutlich sofort in das Reich der Verschwörungstheorien verweisen. Denn von Unregelmäßigkeiten vor und während des Wahltags haben die Nachrichten in Deutschland doch nichts berichtet. Dann schauen wir einmal, was die Medien im Ausland und speziell in England dazu sagen.
Schon am Wahlabend zeigte nämlich das englischen Fernsehen aufgebrachte Bürger, die schier unglaubliches berichteten: Da gab es Wahllokale, denen die Stimmzettel fehlten und als die Wahllokale um 22.00 Uhr Ortszeit geschlossen hatten, standen noch lange Schlangen von Bürgern auf den Bürgersteigen, denen die Tür zum Wahllokal buchstäblich vor der Nase zugeschlagen wurde. Ein Kommentator verglich den Ablauf der Unterhauswahl mit den Zuständen in einem Dritte-Welt-Land.
Betrug mit gefälschten Briefwahlstimmen
Inzwischen haben wir uns im Internet ein wenig über die massiven Betrugsvorwürfe informiert. Dabei konnten wir ermitteln, dass es schon vor dem eigentlichen Wahltag massive Beschwerden über Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gab. So berichten z.B. schweizer und österreichische Zeitungen übereinstimmend davon, dass bei der englischen Polizei zahlreiche Beschwerden in Zusammenhang mit de Briefwahl und der Wählerregistrierung eingegangen sind (Der Standard und die Basler Zeitung jeweils in ihren Ausgaben vom 6.5.2010). Konkret betreffen die Anzeigen im Vorfeld der Wahl die Hauptstadt London sowie die Industriestadt Manchester und die Grafschaft Yorkshire.
Insgesamt gibt es nach Angaben der englischen Zeitung Daily Mail wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl inzwischen gut 50 Ermittlungsverfahren. Verdächtig ist dabei insbesondere die große Anzahl von Briefwahlanträgen gerade in solchen Wahlkreisen, in denen der Abstand zwischen den großen Parteien bei der letzten Unterhauswahl besonders knapp war. Außerdem gab es überall im Land zahlreiche Wählerregistrierungen auf fiktive Personen. Insider sprechen inzwischen unverblümt davon, das englische Briefwahlsystem eröffne dem Wahlbetrug Tür und Tor.
Schließlich haben Reporter der Zeitschrift Daily Mail ermittelt, dass in zahlreichen Studentenwohnungen eine aberwitzig große Anzahl von Bewohnern als Wahlberechtigte registriert sind. Nicht selten wunderten sich die befragten Wohnungsinhaber über ihnen völlig unbekannte angebliche Mitbewohner (Daily Mail vom 4.5.2010 zum Thema "Postal-Vote Fraud"). Insgesamt lassen die Ermittlungen der Mail-Reporter nur einen Schluss zu: In und um London wurden in großer Anzahl Briefwahlunterlagen für fiktive Personen beantragt und einige der Deckadressen weisen sogar auf eine unmittelbare Verstrickung von Labour-Abgeordneten in diesen Betrugsskandal hin.
Wahlen auf Dritte-Welt-Niveau mitten in Europa
Was dann aber am Wahltag geschah, erinnert tatsächlich an die Präsidentschaftswahlen in Afghanistan oder in Simbabwe. Denn inzwischen hat die englische Zeitung "Daily Mail" auf ihren Internetseiten zahlreiche Bilder veröffentlicht, die vor den verschlossenen Wahllokalen lange Menschenschlangen zeigen, denen die Stimmabgabe verweigert wurde. Die gezeigten Bilder beweisen, dass es sich hierbei keinesfalls um Einzelfälle handelt.
In London, Birmingham, Sheffield, Leeds, Manchester und Newcastle, praktisch überall konnten Wähler ihre Stimme nicht abgeben, weil ihnen die Türen der Wahllokale vor der Nase zugeschlagen wurden. Teilweise wurde sogar die Polizei eingesetzt, um wahlwillige Briten zwangsweise aus den Wahllokalen abzuführen. Insgesamt soll es sich um mehrere 10.000 Briten handeln, denen dergestalt die Stimmabgabe verweigert wurde. Und die abgewiesenen Wähler sind keinesfalls erst in den letzten Minuten vor der Schließung der Wahllokale erschienen. So wurden z.B. im Londoner Wahlkreis Hackney South 150 potentielle Wähler abgewiesen, die bereits mehr als 90 Minuten auf ihre Stimmabgabe gewartet hatten.
Schließlich gab es auch Wahllokale, denen schlichtweg die Stimmzettel fehlten oder in denen falsche Stimmzettel ausgegeben wurden. Wer hier zur Wahl erschien, musste ebenfalls unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen.
Hier der Link zum Originalartikel der Daily Mail: http://www.dailymail.co.uk/news/election/article-1274093/UK-ELECTION-2010-Thousands-voters-turned-away-polling-stations-shambles.html
urbs-media Praxistipp: Mit der Skandalwahl vom 6.5.2010 hat sich Großbritannien endgültig aus dem Kreis der europäischen Demokratien verabschiedet. Denn die Manipulationen bei der Unterhauswahl in England haben vermutlich auch unmittelbare Folgen für die Zusammensetzung des Parlaments. Wir erinnern uns: Die Auffälligkeiten bei der Briefwahl betreffen vor allem solche Wahlkreise, die besonders zwischen den großen Parteien umkämpft waren.
Ganz konkret nennt die Daily Mail in diesem Zusammenhang z.B. den Wahlkreis Chester, wo der Labour Kandidat Toby Perkins mit einem Vorsprung von 549 Stimmen gewonnen hat, aber über 600 Bürgern die Wahlteilnahme verweigert wurde, weil sie fälschlicherweise nicht im Wählerverzeichnis eingetragen waren. Wir gehen daher davon aus, dass es sich bei den Unregelmäßigkeiten nicht um Schlamperei gehandelt hat, sondern um vorsätzlichen Wahlbetrug! Warum aber wird dieses Top-Thema in den englischen Zeitungen von der Presse in Deutschland nicht aufgegriffen? Handeln die Journalisten in Deutschland möglicherweise nach dem Motto: "Wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen"?
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