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Wie sich Polen in der EU auf Kosten Deutschlands für 10 zusätzliche Jahre ungerechtfertigte Vorteile sichert


urbs-media, 2.7.2007: In den nächsten sechs Jahren wird Polens Regierung aus EU-Mitteln satte 67 Mrd. Euro kassieren, und zwar vornehmlich aus Deutschland als dem Haupt-Nettozahler der Europäischen Union. Pro Kopf der 38,7 Mio. Polen ist dies die stolze Summe von 1.730 Euro. Was die Finanzen angeht, gefällt sich Polens Regierung in der Rolle des Haupt-Nehmerlandes in der EU. Ganz anders sieht es jedoch bei den polnischen Beiträgen für eine gemeinsamen EU-Politik aus. Nach dem Eklat wegen der Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems an der polnischen Ostgrenze folgt jetzt der Streit um den polnischen Einfluss auf die EU-Politik. Mit anderen Worten: Warschau will in Zukunft nicht nur weiter kräftig kassieren, sondern auch noch maßgeblich die Entscheidungen im EU-Ministerrat bestimmen.

Die Deutschen als fortwährendes Feindbild für die Kaczynski-Zwillinge

Trotz des Kniefalls von Willy Brand in Warschau, trotz der Entschuldigung von Gerhard Schröder und vor allem trotz hoher Milliardenbeträge an Polen als Wiedergutmachung sind die Deutschen für viele Polen immer noch der Erbfeind Nr. 1. Man nimmt dort zwar gerne unser Geld (gegebenenfalls auch mal ein geparktes Auto), aber selbst mehr als 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Vertreibung von Millionen Deutscher aus ihrer schlesischen Heimat herrscht bei vielen Polen tiefe Abneigung gegen alles was "Deutsch" ist.

Nicht umsonst hat die Mehrheit der Polen die Kaczynski-Zwillinge als ausgewiesene Deutschenhasser in die beiden höchsten Staatsämter befördert. So rühmt sich z.B. Polens Präsident Lech Kaczynski, jahrzehntelang keinem deutschen Politiker auch nur den nackten Fingernagel gereicht zu haben. Und stolz soll der ranghöchste Pole verkündet haben, von Deutschland kenne er nur den Spucknapf in der Herrentoilette des Frankfurter Flughafens. Da verwundert es kaum, dass ein derart eingeschränktes Weltbild milde ausgedrückt zu bizarren Verhaltensmustern führt, wie z.B. die Forderung von Lech Kaczynski nach weiteren 54 Mrd. Dollar deutscher Reparationen beweist.

Kaczynskis Toten-Heer für mehr polnische Stimmrechte in der EU

Weil es mit der zusätzlichen Milliarden-Entschädigung von Deutschland offensichtlich nicht ganz so gut wie erhofft läuft, schicken die polnischen Regierungszwillinge Lolek und Bolek jetzt ihre Totenarmee gegen Deutschland ins Feld. Ministerpräsident Jaroslaw K. fordert ungeniert im polnischen Radio, dass den Polen zurückgegebnen wird, was ihnen im Krieg genommen wurde: "Ohne die Menschenverluste im Zweiten Weltkrieg würde Polen heute eine Bevölkerung von 66 Millionen haben. Deshalb darf Polen in der EU nicht viel weniger Stimmen erhalten als große Länder wie Deutschland."

Abgesehen von der Horrorvision von zusätzlichen 28 Mio. Polen in Europa: Die Haltung der Kaczynskis, wonach Polen von Deutschland auf Dauer einen "Opfer-Bonus" beanspruchen kann, ähnelt doch stark der zionistischen Sicht von der Kollektivschuld aller Deutschen einschließlich aller künftigen Nachkommen für die NS-Zeit. Wer zwei Generationen nach dem Ende des Krieges mit derartigen Angriffen Politik macht, der hat keinen Anspruch auf einen gleichberechtigten Platz im Kreis der zivilisierten Völker!

In Europa gibt es keinen Platz für diese Polen

Die aktuellen Querelen mit den polnischen Machthabern zeigen eindeutig: Gerhard Schröder war gut beraten, die Trasse für die neue Erdgas-Pipeline aus Russland durch die Ostsee und nicht durch Polen zu legen. Polen darf weder jetzt noch zukünftig auch nur die geringste Möglichkeit erhalten, Einfluss auf die deutsche Energieversorgung zu nehmen. Denn eines ist klar: Wenn es den Machthabern in Polen in den Kram passt, dann werden sie auch vor Erpressungen und Lieferboykott nicht zurückschrecken. Den Herrschaften in Warschau geht es doch nachweislich nur darum, ihrem Hass auf Deutschland ungestraft ausleben zu können.

Dass sich Europa mit Polen ein Trojanisches Pferd eingehandelt hat, beweist auch die Rolle der polnischen Regierung bei der Installation des amerikanischen Raketen-Abwehrsystems an Russlands Westgrenze. Aus Sicht der Europäer gibt es nicht den geringsten Anlass, der US-Armee auf europäischem Boden zu weiteren Stützpunkten gegen Russland zu verhelfen. Auch bei dieser Entscheidung haben sich die Polen wiederum ausschließlich von ihrem Hass leiten lassen, denn der Erbfeind Nr. 2 der Polen ist Russland. Wir sollten diese Brandstifter daher schleunigst wieder aus der EU entfernen, um zukünftig noch Schlimmeres zu verhindern.

Eine schwere Niederlage für Deutschland und für die Demokratie

Was uns von den Politikern in Deutschland als "guter Kompromiss" dargestellt wird, nämlich die für 10 Jahre weitergeltende Stimmrechtsvereilung im EU-Ministerrat, ist in Wahrheit eine schändliche Niederlage für das demokratische System in Europa. Der fortgeltende "Opfer-Bonus" für Polen bewirkt nämlich, dass ein Pole bis zum Jahr 2017 genau das doppelte politische Stimmengewicht im EU-Ministerrat hat wie ein Deutscher (38,7 Mio. Polen : 27 Stimmen = 1,43 Mio. Polen pro Stimme - 82,5 Mio. Deutsche : 29 Stimmen = 2,84 Mio. Deutsche pro Stimme). Damit geht der jetzt gefundene angebliche Kompromiss zugunsten Polens sogar noch über die Maximalforderung der Kaczynski-Zwillinge hinaus, die das Stimmenverhältnis im Ministerrat mit der Quadratwurzel aus der Bevölkerungszahl errechnen wollten (Deutschland 9 Stimmen, Polen 6 Stimmen).

Hier zeigt sich erneut eindrucksvoll der Hauptfehler deutscher Politik: Der fehlende Wille zur Durchsetzung nationaler Interessen auf internationaler Ebene. Das wirklich beschämende dabei ist, dass die Bundesregierung derartige Niederlagen der deutschen Öffentlichkeit auch noch als Erfolg verkauft. Dieses Desinteresse der deutschen Politiker am nationalen Wohlergehen ist wohl auch ein wesentlicher Grund dafür, dass sich der Lebensstandart in Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern schon seit Jahren kontinuierlich verschlechtert. Je beliebter eine deutsche Regierung im Ausland ist, je schlechter vertritt sie die Interessen ihrer deutschen Wähler. So betrachtet ist es nur folgerichtig, dass man aus dem Ausland viel Lob für die deutsche Kanzlerin hört.

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